Am Mittwoch traf sich die SPD Reichshof zu einer offenen Vorstandssitzung, um über die Sondierungsergebnisse, mögliche Koalitionsverhandlungen und der erneuten Bildung einer Großen Koalition zu diskutieren.
Die Besonderheit: Die Reichshofer Sozialdemokraten stellen mit ihrer Vorsitzenden Susanne Maaß, neben Michaela Engelmeier (als Mitglied des SPD Parteivorstandes), die einzige stimmberechtigte Delegierte für die Oberbergischen SPD auf dem Sonderparteitag am kommenden Sonntag in Bonn.
Auch der Vorsitzende der Oberbergischen SPD, Thorsten Konzelmann, der gemeinsam mit Maaß am Treffen der NRW-Delegierten einen Tag zuvor in Düsseldorf teilgenommen hatte, war zur Sitzung der Reichshofer gekommen. Er reist ebenfalls am Sonntag in die Bundesstadt, allerdings ohne Stimmrecht.
Die offene und konstruktive Diskussion zeigte, dass auch bei den Reichshofer Genossinnen und Genossen die Haltung zu einer Neuauflage der großen Koalition sehr unterschiedlich ausfällt. Es gebe im Sondierungspapier eine ganze Reihe von Punkten, die aus SPD-Sicht positiv seien. Doch reiche dies nicht aus, um bereits jetzt über eine weitere große Koalition abzustimmen.
Susanne Maaß, stellvertretende Bürgermeisterin und Vorsitzende der SPD Reichshof
„Familienförderung, stabile Renten, flächendeckende ärztliche Versorgung, mehr und besser bezahlte Pflegekräfte und gebührenfreie Bildung sind wichtige sozialdemokratische Themen, die im Sondierungspapier angerissen wurden“, so Maaß. „Auch die mit den Sondierungsergebnissen verbundenen Chancen zugunsten der Kommunen dürfen nicht vertan werden. Doch die Formulierungen reichen mir nicht. Unsere Schwerpunkte müssen in nachfolgenden Koalitionsverhandlungen weiter konkretisiert werden“.
„Wenn der Parteitag beschließt weitere entscheidende sozialdemokratische Punkte in die Koalitionsverhandlungen einzubringen, kann ich hierfür meine Zustimmung geben“, erklärte Ralf Oettershagen, Fraktionsvorsitzender und Kreistagsmitglied der Reichshofer SPD. „Letztendlich werden die SPD-Mitglieder in ihrer Gesamtheit über den dann auszuhandelnden Koalitionsvertrag abstimmen“.
Einig war man sich darüber, dass weder eine unionsgeführte Minderheitsregierung noch Neuwahlen eine Lösung wären. Von Neuwahlen würde einzig die rechtspopulistische Alternative für Deutschland profitieren.
„Wer Koalitionsverhandlungen von vornherein ablehnt, wird seiner politischen Verantwortung nicht gerecht“, so Vorstandsmitglied und Ratsfrau Anja Theis. „Mit den Sondierungen wurde eine gemeinsame Diskussionsgrundlage geschaffen – jetzt muss verhandelt werden“.
Am Sonntag soll der SPD-Bundesparteitag in Bonn entscheiden, ob die SPD förmlich in Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU einsteigen soll oder nicht.
„Wir brauchen uns weder in die Opposition zu verkriechen, noch müssen wir uns von den Einschüchterungsversuchen irgendwelcher Dobrindts, Spahns oder sonst wem beeindrucken lassen“, so der stellvertretende Vorsitzende der Reichshofer SPD, Andreas Horath. „Sollten mögliche Koalitionsverhandlungen scheitern, dann scheitern sie an der Bewegungsunfähigkeit von CDU/CSU und nicht an der SPD. Etwas mehr Selbstbewusstsein stände der SPD in diesen Tagen nicht schlecht“.
Die dringend erforderliche Erneuerung der SPD nach den Bundestagswahlen stand für alle Anwesenden außer Frage – egal ob in einer Koalition oder in der Opposition.
Am Ende der intensiven Diskussion sprachen die Reichshofer Sozialdemokraten ihrer Vorsitzenden Susanne Maaß einstimmig das Vertrauen für die Abstimmung auf dem Sonderparteitag aus. „Wir sind uns sicher, dass Susanne die richtige Entscheidung treffen wird“, so Oettershagen in seinem Schlusswort.
