5,3 Millionen Euro für schnelles Internet in Reichshof

5,3 Millionen Euro für schnelles Internet in Reichshof

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Reichshof erhält 5,3 Millionen Euro Fördermittel für den flächendeckenden Internetausbau.

Die gemeinsamen Anstrengungen von SPD und CDU zum Ausbau eines schnellen zukunftssicheren Internetzugang für alle Reichshofer Bürgerinnen und Bürger sowie die ortsansässigen Unternehmen in der Gemeinde Reichshof zahlen sich aus.

In einem interkommunalen Projekt mit den Gemeinden Reichshof, Marienheide und Lindlar sowie der Stadt Gummersbach hatte der Oberbergische Kreis einen gemeinsamen Förderantrag mit einer beantragten Förderhöhe von 12,97 Mio. € gestellt. Nun liegt der positive Förderbescheid aus Berlin vor. Die offizielle Übergabe findet am 21. März im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur in der Hauptstadt statt.

Reichshof erhält als Kommune mit Haushaltssicherungskonzept eine hundertprozentige Förderung zu den veranschlagten 5,3 Millionen Euro Ausbaukosten.

Mit den Mitteln werden in Reichshof die sogenannten „weißen Flecken“ ausgebaut, also Gebiete, in denen die Versorgung derzeit unterhalb von 30 Mbits liegt. Nach dem Ausbau soll eine flächendeckende Versorgung mit mindestens 50 Mbits vorliegen. Das bedeutet einen großen Schritt in Richtung schnelles zukunftssicheres Internet, wovon die Bürger sowie die Unternehmen in Reichshof gleichermaßen profitieren.

„Eine sehr gute Nachricht für unsere ländlich geprägte Gemeinde“, freuen sich die SPD-Vorsitzende und stellvertretende Bürgermeisterin Susanne Maaß, sowie der SPD-Fraktionsvorsitzende Ralf Oettershagen über den Bescheid aus Berlin. „Damit lösen wir eines unserer Versprechen ein, die Gemeinde Reichshof auch digital zukunftssicher und wettbewerbsfähig zu machen“.

Die weiteren Umsetzungsschritte sind ein europaweiter Teilnahmewettbewerb sowie ein sich daran anschließendes Vergabeverfahren. Sofern in diesen Verfahren ein geeigneter Anbieter gefunden werden kann, der den Ausbau mit dem öffentlichen Zuschuss bewerkstelligt, beginnen die Baumaßnahmen.

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Zum Tod von Hans-Otto Gries

Zum Tod von Hans-Otto Gries

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Man lebt zweimal:
Das erste Mal in der Wirklichkeit,
das zweite Mal in der Erinnerung

Honoré de Balzac

Französischer Schriftsteller

Tief erschüttert haben wir vom Tode unseres sehr geschätzten Ratskollegen, dem Schul-, Sozial-, Jugend- und Sportausschussvorsitzenden und stellvertretenden Bürgermeister, Hans-Otto Gries erfahren.

Sein so plötzlicher und viel zu früher Tod ist für uns alle unfassbar. Seine einzigartige Präsenz und seine besondere Art die Dinge zu gestalten und zu lenken hinterlässt eine große Lücke in der Mitte des Gemeinderates. Er war ein herausragender Kommunalpolitiker, der viel in unserer Gemeinde bewegt hat.

Unsere Gedanken sind bei seiner Frau, seinen Kindern und Enkelkindern. Ihnen möchten wir unser tiefstes Mitgefühl aussprechen und viel Kraft für die kommende, schwere Zeit wünschen.

Reichshof im März 2017
Im Namen der SPD Reichshof

 

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Fördern statt nur fordern! Wir setzen auf Qualifizierung

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Die SPD hat am Montag ein Konzept zur besseren Qualifizierung von arbeitssuchenden Menschen vorgestellt. Hintergrund des Vorstoßes ist die Forderung von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz, Arbeitssuchende besser vor sozialem Abstieg zu schützen.

Unser Arbeitsmarkt wandelt sich. Durch die Digitalisierung und veränderte Produktionsprozesse fallen Job weg und neue entstehen. Das macht vielen Menschen Angst. Oft fühlen sie sich den neuen Herausforderungen nicht gewachsen. Das will die SPD ändern! Jeder soll sicher leben können. Wir nehmen alle mit in die Zukunft.

Das neue Konzept sieht vor, dass jeder das Recht auf Qualifizierung hat. Auch mit über 50. So machen wir die Menschen fit für die neuen Herausforderungen und gehen den Fachkräftemangel in unserem Land an.

Qualifizierung ist das A und O

Das Konzept wurde einstimmig vom Parteivorstand beschlossen. „Wir wollen die Agentur für Arbeit auf neue Herausforderungen anpassen“, sagte Nahles am Montag im Willy-Brandt-Haus. „Unser Konzept stellt die Qualifikation in den Fokus“, so Nahles. Es ergeben sich zwei zentrale Neuerungen. Das Recht auf Weiterbildung/Qualifizierung und das Arbeitslosengeld Qualifikation (ALGQ).

Nahles arbeitete als Leiterin der SPD-Perspektivarbeitsgruppe Arbeit und Soziales den Vorschlag aus. Wer sich weiterqualifiziert, erhält in dieser Zeit ALGQ. Das wird nicht auf die Bezugsdauer des ALGI angerechnet. Während einer solchen von der Bundesagentur für Arbeit finanzierten Maßnahme soll demnach das ALGQ in gleicher Höhe wie das ALG I gezahlt werden.

 

DARUM GEHT´S

Die SPD Perspektivarbeitsgruppe Arbeit unter Leitung von Andrea Nahles erstellte ein Konzept – Kernpunkt: Qualifikation und Sicherheit für die Menschen und für einen zukunfsfähigen Arbeitsmarkt. Dazu gehört: Recht auf Weiterbildung für Arbeitssuchende, die Bundesagentur für Arbeit (BA) wird zur Bundesagentur für Arbeit und Qualifizierung, kürzere Beschäftigungsdauer als Voraussetzung für den ALG-I-Bezug und – als direkte Verbesserung für Hartz-IV-Bezieher – die Verdoppelung des Schonvermögens von 150 Euro auf 300 Euro pro Lebensjahr.

„Wenn man nicht sofort wieder eine Arbeit findet, soll nicht das ganze Ersparte weggefressen werden“, sagte Nahles.

WEM KOMMEN DIE VERÄNDERUNGEN ZUGUTE?

Jedem, der eine Qualifizierungsmaßnahme macht. Nach drei Monaten ohne neue Beschäftigung soll die BA ein entsprechendes Angebot unterbreiten. Während der Umschulung, Weiterqualifizierung oder dem Nachholen eines Berufsabschlusses soll statt ALG I ein neues Arbeitslosengeld Q (wie Qualifizierung) in gleicher Höhe fließen. Findet der Betroffene keinen neuen Job, setzt sich der ALG-I-Bezug fort.

WIE LANGE SOLL DAS ARBEITSLOSENGELD BEZAHLT WERDEN?

Heute sind es in der Regel 12, für Ältere bis zu 24 Monate. Künftig soll es um die Dauer der Qualifizierungsmaßnahme verlängert werden, also beispielsweise um 6 Monate. Im äußersten Fall soll man auf 48 Monate, also 4 Jahre, ALG I plus ALG Q kommen.

Gewerkschaften begrüßen SPD-Vorstoß

Die Gewerkschaften begrüßen den Vorstoß von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz für ein längeres Arbeitslosengeld. „Das ist ein Schritt in die richtige Richtung“, sagte Verdi-Chef Frank Bsirske.

Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Reiner Hoffmann, sagte dem „Tagesspiegel“: „Die SPD korrigiert damit einen Kardinalfehler der Agenda 2010, bei der die Arbeitslosen immer nur gefordert, aber nie ausreichend gefördert wurden.“ In einer sich rasant verändernden Arbeitswelt seien die Menschen auf einen besseren Schutz angewiesen.

DIW-Chef unterstützt SPD-Reformpläne

Marcel Fratzscher, Chef des Wirtschaftsforschungsinstituts DIW, sagte der „Rheinischen Post“: „Eine unzureichende Qualifizierung ist der wichtigste Grund für die Arbeitslosigkeit in Deutschland heute.“ Er sehe es „als richtig an, die Zeiten der Qualifizierung nicht auf die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes anzurechnen“, sagte Fratzscher. Die Politik müsse auch die Bundesagentur für Arbeit besser ausstatten, um eine gezieltere Qualifizierung zu ermöglichen.

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Reichshofer Unterstützung für Martin Schulz

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Die Reichshoferin Susanne Maaß, stellvertretende Bürgermeisterin, Vorsitzende der SPD Reichshof und stellvertretende Vorsitzende der SPD Oberberg, wird die oberbergischen Sozialdemokraten auf dem außerordentlichen Bundesparteitag der SPD am Sonntag, den 19. März 2017, in Berlin vertreten.

Maaß, die bereits mehrfach als Delegierte an Bundesparteitagen der Sozialdemokraten teilnahm, wird gemeinsam mit den SPD-Vertretern aus ganz Deutschland den neuen Parteivorsitzenden der SPD wählen und den Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl im September nominieren.

Deutschland braucht eine starke SPD und
einen Sozialdemokraten im Kanzleramt.
Es ist Zeit für Martin Schulz

„Von diesem Parteitag wird ein starkes Signal ausgehen“, freut sich Maaß bereits jetzt auf die bevorstehende Aufgabe. „In einer Welt, die sich so schnell verändert, muss unsere Gesellschaft zusammenhalten – im Großen, wie auch im Kleinen. Dafür muss es jedoch endlich gerechter zugehen und darum braucht Deutschland eine starke SPD und einen Sozialdemokraten im Kanzleramt. Es ist Zeit für Martin Schulz“.

Persönlich kennt die Reichshoferin den designierten Kanzlerkandidaten bereits seit 2009, als dieser (damals noch Vorsitzende der sozialdemokratischen Fraktion im Europaparlament) erstmals die Gemeinde Reichshof besuchte (wir berichteten).

Das Interesse an diesem besonderen Bundesparteitag der SPD ist so groß, dass bereits jetzt keine zusätzlichen Gästeanmeldungen mehr angenommen werden können. Dennoch braucht niemand etwas verpassen, da der gesamte Parteitag live auf der Internetseite www.SPD.de verfolgt werden kann.

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Aschermittwoch in Aufbruchstimmung

Aschermittwoch in Aufbruchstimmung

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Reichshofer SPD zum neunten Mal Gastgeber – Kämpferischer Optimismus.

Proppenvoll war der Saal des Sinsperter Hofes bei der neunten Auflage des Politischen Aschermittwochs der SPD Reichshof. Und, statt sich auf die angebrochenen Passions- oder Fastenzeit vorzubereiten, schwelgen die Sozialdemokraten in Aufbruchstimmung und kämpferischem Optimismus.

Obwohl persönlich gar nicht anwesend, war die Präsenz von Martin Schulz allenthalben zu spüren, so, als hätten die Äußerungen des neuen Parteivorsitzenden und Kanzlerkandidaten zur Sozialpolitik auch Oberbergs Genossen von einer erdrückenden Last befreit.

Alle Redner des Abends – Willi Brase (Mitglied des Deutschen Bundestages), SPD-Landtagskandidat Aswin Parkunantharan, Gewerkschaftssekretär der IG Metall Gummersbach Haydar Tokmak, Siegfried Zessinger (AWO Reichshof) und SPD-Kreisverbandsvorsitzender Thorsten Konzelmann – beschworen die „Kernkompetenzen der SPD“, eine Partei für die Menschen zu sein, eine Partei, die sich für Arbeitnehmerrechte ebenso einsetzt, wie für auskömmliche Renten.

Meine Haut ist dunkel, das Parteibuch rot,
umgekehrt wär’s nit so jot…

Aswin Parkunantharan
SPD-Landtagskandidat für Oberberg Süd

Mit einer humorvollen Rede im karnevalistische Stil („Karneval ist erst um 20 Uhr vorbei.“) und aufgesetzter Pappnase erfreute der dunkelhäutige Bergneustädter Aswin Parkunantharan die Gäste und Ehrengäste, die Vizebürgermeisterin und SPD-Vorsitzende Susanne Maaß und Fraktionschef Ralf Oettershagen zuvor begrüßt hatten, unter ihnen auch Oberbergs SPD-Ehrenvorsitzender und Präsident des Deutschen Behinderten-Sportverbandes, Friedhelm Julius Beucher.

Er werde die Menschen mit Inhalten überzeugen, sagte Parkunantharan, um am 14. Mai wieder das Direktmandat des Südkreises für die SPD zu holen. Mit Thorsten Konzelmann war er sich einig, dass die derzeit günstigen Wahlprognosen für die SPD in Land und Bund keine Eintagsfliegen seien, aber auch kein Grund, sich davon einlullen zu lassen. Soziale Gerechtigkeit, kostenlose Bildung, die Gleichheit von Mann und Frau und die Integrationspolitik waren die Themen aller Redner des Abends für den Wahlkampf und darüber hinaus. Haydar Tokmak beschwor zudem den Schulterschluss zwischen Sozialdemokratie und Gewerkschaften.

Mit dem traditionellen Fischbuffet, zu dem die SPD Reichshof alle Anwesenden nach den Reden einlud, schloss der Politische Aschermittwoch 2017. Der nächste Politische Aschermittwoch der SPD Reichshof findet im nächsten Jahr bereits am 14. Februar 2018 (Valentinstag) statt.

Quelle: Oberbergische Volkszeitung, Michael Fiedler-Heinen

 

Bilder vom 9. Politischen Aschermittwoch der SPD Reichshof

 

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