In Würde leben – Bessere Erwerbsminderungsrente

In Würde leben – Bessere Erwerbsminderungsrente

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Wer hart gearbeitet hat und nach einem Unfall oder aufgrund einer Krankheit nicht mehr weitermachen kann, soll sich auf unsere Solidarität verlassen können. Deshalb hat die SPD durchgesetzt: mehr Geld für alle, die künftig Erwerbsminderungsrente beziehen.

 

Die Rente für ein gutes Leben

Die Zurechnungszeit für eine Erwerbsminderungsrente wird stufenweise von 62 auf 65 Jahre verlängert. Das heißt: Die Rente wird so berechnet, als hätte die Person noch bis zum 65. Lebensjahr weiter gearbeitet. Mehr angerechnete Jahre = mehr Geld, jeden Monat.

Bereits 2014 haben wir Verbesserungen bei der Erwerbsminderungsrente erreicht. Mit unserer Rentenreform haben wir für durchschnittlich 50 Euro mehr im Monat im Geldbeutel der Betroffenen gesorgt.

Zu viele Menschen sind im Rentenalter auf Unterstützung durch den Staat angewiesen – trotz eines langen Arbeitslebens. Das darf nicht sein! Deshalbkämpft die SPD für eine Solidarrente. Denn wer lange gearbeitet aber wenig verdient hat, soll mehr bekommen als diejenigen, die nie eingezahlt haben: 10 Prozent über der Grundsicherung.
Im Alter gut und in Würde leben. Das ist unser Ziel – für alle.

Weitere Informationen auf der Website des Bundesarbeitsministeriums!

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Wer bestellt muss auch bezahlen – Der Bund muss die Kosten für seine Gesetze voll übernehmen!

Wer bestellt muss auch bezahlen – Der Bund muss die Kosten für seine Gesetze voll übernehmen!

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Die rot-grüne Landesregierung hat seit ihrer Amtsübernahme im Jahr 2010 die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen massiv unterstützt und hat ihnen Wege aus der Verschuldungsfalle aufgezeigt. Das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) ist seit 2010 um über 40 Prozent auf einen Rekordwert von 10,6 Mrd. Euro aufgestockt worden. Mit dem Stärkungspakt Stadtfinanzen erhalten notleidende Kommunen insgesamt Finanzmittel von 5,76 Mrd. Euro.

Insgesamt geht 2017 jeder dritte Euro aus dem Landeshaushalt an die Kommunen. Die kommunale Selbstverwaltung ist jedoch angesichts der vielfältigen Pflichtaufgaben bereits jetzt schon stark eingeschränkt. So sieht sich auch die Gemeinde Reichshof mit der Herausforderung stetig wachsenden Sozialausgaben konfrontiert, deren Finanzierung ihr zu einem großen Teil vom Bund aufgebürdet wurde. Aktuell droht vielen Städten und Gemeinden eine erhebliche zusätzliche Belastung etwa durch das Bundesteilhabegesetz. Dies trägt zu einem Investitionsstau bei und gefährdet die grundgesetzlich garantierten gleichen Lebensverhältnisse in Deutschland.

Auch die Kommunalen Spitzenverbände machen seit Jahren darauf aufmerksam, dass eine zentrale Ursache für größer werdende Abweichungen die Übertragung von Aufgaben vom Bund auf die Kommunen ist, da diese ohne einen ausreichenden Kostenausgleich erfolgt. Auf Landesebene besteht über das in der nordrhein-westfälischen Landesverfassung verankerte Konnexitätsprinzip eine eindeutige und klare Regelung zum Schutze der Kommunen. Zusätzliche Aufgaben, die das Land den Kommunen überträgt, müssen auch vom Land finanziert werden. Nur so ist im Verhältnis zwischen Kommunen und Land sichergestellt, dass Finanz- und Entscheidungsverantwortung in einer Hand liegen. Auf Bundesebene gibt es eine solche Regelung nicht und so werden die Kommunen im Hinblick auf die finanziellen Auswirkungen von bundesgesetzlichen Regelungen oftmals immer noch allein gelassen.

Die Tatsache, dass Entscheidungs- und Finanzverantwortung zwischen den staatlichen Ebenen auseinanderfallen, führt zu einer erheblichen Belastung von Kommunen und Ländern. Deshalb muss es zukünftig eine noch stärkere Berücksichtigung der Interessen dieser Ebenen im Rahmen der Gesetzgebung des Bundes geben. Die Kommunen müssen zukünftig bei wichtigen Weichenstellungen, die die kommunalen Finanzen betreffen, ausreichend in die Entscheidungsfindung einbezogen werden.

Der Bund muss den gemeinsamen Auftrag zur Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse innerhalb der Bundesrepublik ernst nehmen, auch da die Eigenständigkeit der Kommunen in Artikel 28 Grundgesetz festgeschrieben ist. Das im Grundgesetz 2006 in Artikel 84 eingefügte Durchgriffsverbot zur direkten Übertragung von Aufgaben des Bundes auf die Kommunen war ein Schritt in die richtige Richtung. Es bezieht sich jedoch nicht auf solche Gesetze, die schon vor seinem Inkrafttreten galten. Die bisherige Aufgabenübertragung im Rahmen der Sozialgesetzbücher sowie ihre Folgeänderungen sind somit von diesem Verbot ausgenommen. Gerade die daraus entstehenden Kosten wachsen dynamisch.

Die vollständige Übernahme der Grundsicherung im Alter durch den Bund ist ausdrücklich zu begrüßen, kann aber nur ein erster Schritt sein. So ist die Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft in den letzten Jahren weiter gestiegen, doch eine deutlich höhere Beteiligung würde gerade die Kommunen in NRW dauerhaft entlasten. Alleine zwischen 2004 bis 2014 sind die Sozialausgaben der Kommunen insgesamt um mehr als 25 Mrd. Euro gestiegen. Die Kommunen müssen davor geschützt werden, dass bestehende Aufgaben teurer werden und ihnen gleichzeitig immer mehr Aufgaben übertragen werden, ohne dass ihnen die zur Erledigung notwendigen Finanzmittel zur Verfügung gestellt werden. Ein solches Vorgehen beschneidet die Handlungsspielräume der Kommunen und konterkariert sinnvolle Maßnahmen, wie beispielsweise die Ausgestaltung der sozialen Arbeit an Schulen zur Inanspruchnahme der Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaketes nach SGB II. Hier hatte sich der Bund nach 2013 seiner Finanzierungsverantwortung entzogen. Zur Sicherung dieser Arbeit hat schließlich das Land NRW einen Fördertopf in Höhe von jährlich 47,7 Millionen Euro eingerichtet, um die Kommunen bei dieser wichtigen Aufgabe nicht alleine zu lassen.

Es muss sichergestellt werden, dass der Bund bei der Übertragung von Aufgaben auf Länder und Kommunen auch eine vollständige Finanzierung garantiert und dauerhaft übernimmt.

Unsere Vertreter im Deutschen Bundestag fordern wir auf

– sich mit Nachdruck für eine dauerhafte und strukturelle Entlastung der Kommunen von durch die Bundesgesetzgebung verursachten Kosten einzusetzen. Dies gilt insbesondere für die dynamisch wachsenden Sozialkosten.

– zu prüfen, welche weiteren Maßnahmen für eine zusätzliche Entlastung der Kommunen durch den Bund ergriffen werden können

– sich dafür einzusetzen, dass bei Änderungen an bestehenden Gesetzen eine Erstattungspflicht gegenüber den Kommunen festgelegt wird.

– sich dafür einzutreten, dass der Bund – wie es Artikel 104a Grundgesetz auch fakultativ vorsieht – die Finanzierung aller Bundesgesetze, welche Geldleistungen vorsehen, vollständig übernimmt.

Die Landesregierung fordern wir auf

– Gespräche mit anderen Bundesländern für eine entsprechende Bundesratsinitiative aufzunehmen.

– sich im Bundesrat gegen die Übertragung von Aufgaben auf Kommunen einzusetzen, wenn die entsprechende Finanzierung durch den Bund nicht sichergestellt ist.

 

Ein nahezu gleichlautender Antrag wurde von der Fraktion der NRWSPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen unter Drucksache 16/14160 am 07.02.2017 im Landtag NRW gestellt.

 

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NRWSPD stellt Regierungsprogramm zur Landtagswahl vor

NRWSPD stellt Regierungsprogramm zur Landtagswahl vor

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Die beiden Leiter unserer Programmkommission, André Stinka, Generalsekretär der NRWSPD, und Marc Herter, stellv. Landesvorsitzender der NRWSPD, haben heute in Düsseldorf den Entwurf des NRW-Regierungsprogramms vorgestellt.

Die Sozialdemokratie in NRW stellt sich mit konkreten, durchdachten und erprobten Konzepten der Verantwortung für das größte Bundesland. Denn nur, wer selbst einen klaren Kompass hat, kann im Wandel Orientierung und Sicherheit geben und unser Land in eine gute Zukunft führen.

Download als PDF-Dokument:
„Der NRW-Plan. Unser Programm für 2017 – 2022“

„Die sechseinhalb Jahre unserer Regierungszeit können sich sehen lassen. Nach den Wahlen im Mai machen wir da weiter“, kündigte der Generalsekretär an. Mit der vorbeugenden Politik investiere die SPD in eine gute Zukunft für die Menschen in NRW: Raus aus dem Reparaturmodus und rein in den Vorsorgemodus. Der nun vorgestellte Programmentwurf, an dem bis heute mehr als 5.000 Mitglieder mitgearbeitet haben, treffe genau diesen Tenor. Die Herausforderungen, vor denen unser Land auch in den nächsten Jahren stehen werde, seien nicht durch dumpfe Parolen oder leere Versprechungen zu meistern, sondern allein durch eine solide und mutige Regierungspolitik.

Der NRW-Plan zeichnet die langen Linien sozialdemokratischer Regierungspolitik in den nächsten fünf Jahren. Marc Herter brachte es auf den Punkt: „Das Programm ist ambitioniert und visionär, aber nicht larifari. Mit NRW als Ort, an dem das kleine erarbeitete Glück sicher und das große Glück praktisch erreichbar ist“.

Auf Hannelore Kraft können die Menschen dabei vertrauen. Gemeinsam mit den Menschen in unserem Land werden wir dafür sorgen, dass es weiter aufwärts geht in Nordrhein-Westfalen und dass alle mitkommen. Final beschlossen wird das Programm auf dem Landesparteitag am 18. Februar 2017 in Düsseldorf.

 

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Der „Schulz-Effekt“ wirkt auch in Reichshof

Der „Schulz-Effekt“ wirkt auch in Reichshof

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Bereits im März 2009 besuchte der heutige SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz (damals Vorsitzende der sozialdemokratischen Fraktion des Europaparlaments) erstmals die Gemeinde Reichshof. Gemeinsam mit dem Reichshofer SPD Ortsverein hatte er es sich nicht nehmen lassen, das Eckenhagener Heimatmuseum zu besichtigen, das an diesem Wochenende ganz im Zeichen des bevorstehenden Backesfestes stand. Begeistert ließ sich der heimatverbundene Rheinländer durch das liebevoll eingerichtete Museum führen und kaufte auch direkt frisch gebackenes Brot und oberbergische Wurst „für’s Frühstück mit meiner Familie“.

Während des Besuches ergaben sich viele Gelegenheiten für Gespräche, was die Reichshofer Kommunalpolitiker und zahlreichen Besucher ausgiebig nutzten. So auch Schüler der Eckenhagener Gesamtschule, die extra vom Schulleiter freigestellt waren, um dem Politiker ihre Fragen stellen zu können. In einem Punkt waren sich bereits damals alle einig: „Ein toller authentischer Mensch, der zuhören kann, sich kümmert und nah bei den Menschen ist“.

Die Nachricht von von Schulz‘ Kanzlerkandidatur sorgte dann auch bei den Reichshofer Genossinnen und Genossen für Freude und Optimismus. „Wenn wir wollen, dass es in unserem Land und hier in Reichshof gerechter zugeht. Dass die Menschen sicher und gut leben können. Dass Kinder wieder eine Perspektive haben. Dass Deutschland ein Stabilitätsfaktor in Europa und in der Welt ist. Dann brauchen wir Martin Schulz und eine eine starke Sozialdemokratie“, so die Vorsitzende der Reichshofer SPD, Susanne Maaß, die damit sicher vielen aus der Seele spricht.

Martin Schulz will gemeinsam mit der SPD für mehr Gerechtigkeit sorgen, Vertrauen aufbauen und das Land voranbringen. Dabei hat er klare Vorstellungen, wie dieses Land besser regiert werden kann. Dazu zählen sichere Jobs und gute Löhne – Grundbedingungen für eine Rente, von der man später in Würde leben kann. Außerdem eine innovative Wirtschaft und eine gerechte Steuerpolitik. Im Zentrum sozialdemokratischer Politik sollen weiterhin Familien und Kinder stehen. Eine Bundesregierung mit Martin Schulz an der Spitze wird mehr in gute Bildung und in die Sanierung der Schulen – die „Leuchttürme“ unserer Gesellschaft – investieren (mehr zu Martin Schulz)

 

Martin Schulz besucht Reichshof (Bilder vom März 2009):

 

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1,32 Millionen Euro NRW-Fördergelder für Reichshof

1,32 Millionen Euro NRW-Fördergelder für Reichshof

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Rund 15,5 Millionen Euro sollen 2017 aus dem NRW-Städtebauinvestitionsprogramm nach Oberberg fließen.
Die Kommission für Regionalplanung und Strukturfragen des Regionalrates hat heute den Einplanungsvorschlag der Bezirksregierung Köln für das NRW-Städtebauinvestitionsprogramm 2017 behandelt. Für den Regierungsbezirk Köln sind Maßnahmen von knapp 90 Millionen Euro geplant. Davon entfallen rund 15,5 Millionen Euro auf Projekte im Oberbergischen.

Auch die Gemeinde Reichshof profitiert vom Investitionsprogramm: 1,32 Millionen Euro fließen für das Integriertes Handlungskonzept Eckenhagen, unter anderem für die Aufwertung des Schulhofs am Schulzentrum und des Kurparks sowie für den Neubau eines Jugendparks, nach Reichshof.

„Unsere Bemühungen, unsere Gemeinde weiterzuentwickeln und für die Bürgerinnen und Bürger noch lebenswerter zu gestalten, tragen erste Früchte“, so Ralf Oettershagen, Fraktionsvorsitzender der SPD in Reichshof. „Die Fortsetzung des mehrjährigen Programms ist bereits in der Planung. In den Siedlungsschwerpunkten Denklingen/Brüchermühle, Wildbergerhütte und Hunsheim/Berghausen werden wir noch in diesem Jahr das Integrierte Handlungskonzept Phase II unter Beteiligung der Vereine und der Bevölkerung aufstellen. Auch hier wollen wir Fördermittel unter anderem für die notwendigen energetischen Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen an den Grundschulen, Turnhallen und dem Hallenbad Wildbergerhütte sowie für weitere städtebaulichen Maßnahmen zu erhalten“.

 

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Neue Website: informativ, benutzerfreundlich, „responsive“

Neue Website: informativ, benutzerfreundlich, „responsive“

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Seit heute ist die neue Internetpräsenz der SPD Reichshof online. Die Website ist unter der bekannten Adresse www.spd-reichshof.de erreichbar, präsentiert sich aber in einem komplett neuen Design, innovativer Technik und optimierter Seitenstruktur.

Konzipiert und technisch weiter entwickelt hat die Website der stellvertretende Vorsitzende und Internetbeauftragte der SPD Reichshof, Andreas Horath, in enger Abstimmung mit den Vorstandsmitgliedern. Der Look der neuen Website: klar und aufgeräumt. Er orientiert sich an den Trends und Konventionen modernsten Webdesigns und hebt sich damit deutlich von der eher komplexen und teilweise überladenen alten Website ab.

„Im Zuge des Website-Relaunches haben wir uns intensiv mit dem veränderten Internet-Nutzungsverhalten im Allgemeinen und den speziellen Anforderungen unserer Besucher beschäftigt.“, erklärt Andreas Horath. „Im Fokus der Überlegungen lagen unter anderem eine intelligente Benutzerführung, hohe Qualität hinsichtlich der Anwenderfreundlichkeit, Browserkompatibilität und Ladegeschwindigkeit“.

Ein zentrales Thema des Relaunchs war zudem die Gestaltung der Website im so genannten „Responsive Webdesign“. Diese Technik ermöglicht allen Besuchern immer ein optimales Nutzungsergebnis. Egal ob die Nutzer mit dem Smartphone, Tablet oder vom heimischen PC auf die Website zugreifen: Die Inhalte passen sich in Bildschirmdarstellung und -auflösung automatisch den unterschiedlichen Anforderungen mobiler Endgeräte an.

Die neu gestaltete Startseite bietet dem User vom Start weg alle wichtigen Inhalte auf einen Blick. Auch die Unterseiten der Homepage unterliegen einer klaren Struktur und sind übersichtlich gegliedert. Neben einer Fülle von Infos und News rund um die Arbeit der SPD in der Gemeinde Reichshof findet der Betrachter alle Informationen über den Ortsverein, die Fraktion, Termine und das Bürgerbüro. Dank integrierter Social-Media-Plugins können die User schnell und einfach Inhalte teilen und andere an Neuigkeiten und Informationen teilhaben lassen. Mit einer Kommentarfunktion können Politikinteressierte zudem aktiv werden und mitdiskutieren. Zukünftig können sich die Benutzer auf weitere multimediale und interaktive Features freuen.

Sechs Wochen dauerte es vom ersten Layout bis zur heutigen Veröffentlichung. Und das Ergebnis der intensiven Arbeit kann sich sehen lassen.

„Mit dem Relaunch der Internetseite ist die SPD Reichshof wieder auf dem neuesten Technikstand“, freut sich Susanne Maaß, Vorsitzende der SPD Reichshof. „Das modern-reduzierte Design und die hohe technische Performance der Website wird die Nutzung für unsere digitalen Gäste noch attraktiver machen. Schon in Kürze werden weitere Inhalte folgen, die die Reichshofer Bürgerinnen und Bürger ausführlich über unsere Politik, unsere Ziele und das bisher erreichte informieren. Es lohnt sich also immer mal wieder vorbei zu schauen“.

 

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Big Band Eckenhagen „Ein musikalisches Aushängeschild“

Big Band Eckenhagen „Ein musikalisches Aushängeschild“

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Kölnische Rundschau vom 06.02.17

Zum ersten Mal seit der Gründung der Big Band der Feuerwehr Eckenhagen vor 22 Jahren wurden am Samstag anlässlich eines Probewochenendes in der Wiehler Jugendherberge verdiente Mitglieder besonders geehrt. 

„Das war überfällig. Die Band ist ein Aushängeschild über die Gemeinde hinaus. Man spürt, dass Sie alle mit Herzblut dabei sind“, sagte die stellvertretende Reichshofer Bürgermeisterin Susanne Maaß.

Das Lob tat den engagierten Musikern sichtlich gut. „Wir spielen immer überall, aber meistens werden wir gar nicht richtig wahrgenommen, und die Reden stehen im Vordergrund. Umso mehr freuen wir uns jetzt über die Ehrungen“, strahlte Musikzugführer Karl-Werner Doepp.

Doch bevor es so weit war, hatten die Musiker ein hartes Wochenende vor sich. Am Samstag übte die Wiehler Sopranistin Josefine Pilras de Pilar mit Bandsängerin Laura Junge. Dann ging es zusammen mit Sascha Klein als Fachmann für Veranstaltungstechnik um den richtigen Umgang mit den je nach Gelegenheit immer unterschiedlichen Musikanlagen. Schließlich bekamen die Feuerwehrmusiker von dem Gummersbacher Musikschullehrer und Saxofonist Stephan Aschenbrenner Tipps für den richtigen Sound und die Spieltechnik.

23 Musiker und Musikerinnen spielen zurzeit in der Band. Der jüngste ist zwölf, der älteste 77 Jahre alt. „Neue Musiker sind uns herzlich willkommen“, betonte Zugführer Doepp. Das Repertoire reiche „von Abba bis Zappa“ – und das alles im Stil von Max Greger.

Aktuell stehen vor allem die Proben für die 850-Jahrfeier der Gemeinde Reichshof im Vordergrund. Zum Abschluss der Dienstbesprechung kündigte der Kreisstabführer des Feuerwehrverbandes Oberberg, Franz-Willi Speck, neue Uniformen für die Band an.

Die Kameradschaft lobte der Leiter der Feuerwehr der Gemeinde Reichshof, Hans-Uwe Koch. Die stellvertretende Bürgermeisterin Maaß heftete, unterstützt von Speck und Koch, den Geehrten Bandschnallen und Medaillen des Deutschen Feuerwehrverbandes und der Bundesvereinigung Deutscher Musikverbände an.

Ehrungen
Geehrt wurden für fünf Jahre Mitgliedschaft: Dieter Achenbach, Maren Ising, Jörg Ising, Silvia Preuss. Für 10 Jahre: Sabine Bach, Carsten Marx, Achim Ringsdorf, Reinhard Stricker, Bernd Wandt. Für 20 Jahre: Karl-Werner Doepp, Beate Schuster, Heinrich Spitz. Die Bandschnalle in Gold und eine Urkunde erhielten für 30-jährige Tätigkeit: Axel Feld, Jürgen Ringsdorf, Erhard Simon, Guido Stricker.

Für die Vorstandsarbeit mit der Verdienstmedaille in Silber und mit einer Urkunde wurde Stabsführer Jürgen Ringsdorf geehrt. Die Verdienstmedaille in Gold und eine Urkunde bekamen Kassenwart Axel Feld sowie Zugführer und Geschäftsführer Karl-Werner Doepp.

Wegen Krankheit konnten nicht alle ihre Auszeichnungen persönlich entgegennehmen.

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