Sonntag. 23. Februar 2025 | Aus der Ratsfraktion
Sehr geehrte Damen und Herren,
am 6. Februar fand die enttäuschende Info-Veranstaltung von Rhein-Energie, Agger-Energie
und der Gemeinde Reichshof statt.
Es wurden per photo-shop ein paar Hecken in dem Gelände dargestellt, wobei aber die
Steigung des Geländes gar nicht berücksichtigt wurde. Es stellt sich die Frage, wie hoch diese
Hecken werden sollen, damit sie echten Blickschutz bieten und in welchem Jahrzehnt diese
Höhen erreicht werden.
Ebenso unbefriedigend waren die Aussagen zu einer Bürgerbeteiligung. Diese sollen jetzt
erarbeitet werden.
Es scheint, als ob die Rhein-Energie bzw. Agger-Energie solch eine Möglichkeit vor der
Bauausschuß- Sitzung gar nicht in Erwägung gezogen hat. Hätte da nicht auch die Verwaltung
von Anfang an drauf bestehen sollen? Aber dies zeigt unserer Meinung nach wieder einmal, wie
wenig sich der Bürgermeister für seine Bürger einsetzt – zumindest, wenn es sich um kleine
Ortschaften handelt.
Es konnte auf der Info-Veranstaltung noch nicht gesagt werden, wo die Transformatoren und
die Speicher hinkommen. Hierbei wird es wohl zu Container-Lösungen kommen, aber wo diese
stehen sollen, steht angeblich noch nicht fest.
Wo die Anbindung an das Stromnetz stattfinden soll, steht angeblich auch noch nicht fest.
Es konnte auch nicht darauf geantwortet werden, ob die Module den Lärm der Autobahn
verstärken oder umlenken.
Interessant war es allerdings zu erfahren, daß für die Gemeinde doch nicht nur die läppischen
ca. 40.000 Euro Vergütung pro Jahr rausspringen, sondern wir auch mit Gewerbesteuereinnahmen rechnen können. Dies ist, obwohl die Rhein Energie ihren Sitz in Köln hat, wohl der Fall.
Wir fragen uns, mit welchen Einnahmen die Gemeinde dann rechnen kann?
Zum Fragenkatalog der FWO möchte ich noch eines sagen:
Wir sollten den Bau weiterer Groß-Solaranlagen nicht forcieren. Durch die Entscheidung,
Anlagen im 500 m Bereich der Autobahn zu errichten, kommt die Anlage Hespert/Buchen bis
auf 100 m an die Wohnbebauung heran. Hier sollte zunächst einmal abgewartet werden, ob
sich dadurch die Lebens-Qualität tatsächlich nicht noch mehr verschlechtert.
Außerdem liest man in der Presse, daß es bereits diesen Sommer zu einem Überangebot an
Solar-Strom kommen kann. In solchen Stromspitzen kann dann kein Strom mehr ins öffentliche
Netz eingespeist werden. Was bedeutet dies für die Einspeisung der privaten Haushalte? Je
mehr Großanlagen in einer Region am Netz sind, desto eher ist es auch überlastet.
Sonntag. 23. Februar 2025 | Aus der Ratsfraktion
Sehr geehrte Damen und Herren,
die dringend notwendige Sanierung des Schwimmbades in Wildbergerhütte beschäftigt die Politik in Reichshof schon seit Jahren.
Regelmäßig haben wir uns als SPD mit der Frage auseinandergesetzt, ob wir eine Sanierung des Bades wegen der hohen Baukosten für den Gemeindehaushalt und mit Blick auf den jährlich notwendigen Betriebskostenzuschuss nachhaltig verantworten können.
Im Hinblick auf den bereits erhaltenen Förderbescheid des Bundes in Höhe von 2,5 Mio. € und die beantragte Förderung durch EU und Land hätte unser Eigenanteil am Ende ca. 1,4 Mio. € betragen. Das wäre ein gangbarer Weg gewesen, darum haben wir als SPD seinerzeit zugestimmt. Diese Haltung haben wir auch in unserer Haushaltsrede 2025 ausdrücklich bekräftigt.
Selbstverständlich hätte man sich nach vorliegen aller Parameter, also nach dem Bescheid über die beantragte weitere Förderung, mit der endgültigen Umsetzung der Sanierung noch einmal auseinandersetzen müssen. Hätte die neue desolate Haushaltslage der Gemeinde im Hinblick auf die zukünftige Belastung bewerten müssen. Doch üblicherweise wäre man in die Diskussion mit allen politischen Kräften der Gemeinde, den Bürgern, mit DLRG, Ehrenamtlern und Vereinen gegangen und hätte eine tragbare, nachhaltige, besonnene und vor allem demokratische Entscheidung getroffen.
Doch die Ratssitzung am 10.12.2024 hat alles verändert. Sie ist eine Zäsur im Umgang miteinander!
Die CDU/FDP Fraktion hat an diesem Tag – für alle völlig überraschend und ohne jede Not – in ihrer Haushaltsrede den heuchlerischen und unredlichen Antrag auf Aufgabe der Sanierung des Bades Wildbergerhütte und damit sogar die mittelfristige Schließung gestellt.
Da wurde von ein paar Mitgliedern dieses Rates, unter ihnen die Fraktionsvorsitzenden Thomas Funke und Anja Krämer, und wir müssen davon ausgehen mit Kenntnis des noch amtierenden Bürgermeisters Rüdiger Gennies sowie seinem -Schattenbürgermeister René Kauffmann, in Hinterzimmer eine Entscheidung getroffen, die die Zukunft aller in der Gemeinde Reichshof lebenden Personen betrifft.
Der Fraktion von CDU/FDP hat die Entscheidung in Gutsherrenart allein getroffen!
Heute geht es uns um die Art, wie nun, mit der Verzweiflung, der Wut und dem Unverständnis der Bürger umgegangen wird. Wie man nun seitens der Verwaltung versucht, den massiven Gegenwind in Form eines Bürgerbegehrens zu torpedieren.
Alle Bürger hatten einen Hochglanzflyer der Gemeinde Reichshof im Briefkasten.
Auf der ersten Seite kann man unterstrichen lesen:
Wichtig ist dabei, sich sachlich neutral und vollständig zu informieren – dies gilt insbesondere
für die finanziellen Auswirkungen auf die betroffenen Bürgerinnen und Bürger.
Sachlich neutral:
Ja, die Sanierung des Schwimmbades ist für uns nun finanziell kaum mehr stemmbar.
Warum? Die Gemeinde hat am Tage nach der Ratssitzung den Förderbescheid des Bundes über 2,5 Mio. Euro zurückgegeben und den Antrag auf Förderung durch die EU und das Land NRW zurückgezogen.
An diesem Tag hätte ein Gespräch über diese Förderung bei der Bezirksregierung stattfinden sollen. Dieser von uns heißersehnte Termin hätte im besten Fall dazu geführt, daß der Eigenanteil für die Sanierung bei 1,4 Mio. Euro für die Gemeinde gelegen hätte.
Ahnte man etwa, dass die Förderung kommen würde? Und wollte so einer Auseinandersetzung ganz einfach aus dem Wege gehen, weil man gar nicht mehr vorhatte, die Sanierung umzusetzen?
Zur vollständigen Information:
Auch 1,4 Mio. Euro sind viel Geld und auch die Unterhaltung des Schwimmbades hätte viel Geld gekostet.
Aber auch alle anderen Investitionen, die die Gemeinde außerhalb einer Förderung tätigt, müssen vom Bürger gezahlt werden. Die Verschönerung von Denklingen, auch schön umschrieben „Denklinger Dreiklang“ genannt, benötigt einen von den Bürgern finanzierten Eigenanteil von mindestens 1,82 Mio.€, Folgekosten unbekannt. Dies wird den Bürgern aber stillschweigend zugemutet!
Jährlich gehen hohe Zuschüsse aus dem Haushalt auch in folgende Bereiche:
- Betriebskostenzuschuss Monte Mare
- Bereich Tourismus
- Kunstkabinett Hespert
Ausgaben, die letztlich wir alle über Steuern aufbringen müssen. Im Faltblatt zur Information über das Bürgerbegehren wird dargestellt, wie die Sanierung und Unterhaltung des Schwimmbades zu wesentlich höheren Grundsteuern führen würde. Allein dieses Totschlagargument führt unweigerlich dazu, daß das Bürgerbegehren kaum eine Chance hat. Aber ist das redlich und vollständig?
Egal, was aus dem Schwimmbad wird – auch die Beförderung unserer Kinder zum Schwimmunterricht nach Eckenhagen wird Geld kosten!
Auch eine Schulerweiterung wird Geld kosten!
Auch diese Kosten werden auf die Steuern, die alle zahlen müssen, umgelegt werden!
Ob die Gemeinde Reichshof nach diesem Schelmenstreich in Zukunft überhaupt noch in den Genuss von Fördermitteln von Land und Bund kommt, bleibt abzuwarten. Mit dieser Entscheidung haben wir uns unglaubwürdig gemacht!
Und noch einmal: Dieses Szenario ist nur eingetreten, weil die CDU und FDP völlig überraschend und ohne Not diesen Antrag gestellt haben!
Wir hätten das Gespräch mit der Bezirksregierung abwarten sollen!
Dann wäre es möglich gewesen, die tatsächlichen Kosten, abzüglich den Nutzungsentgelten externer Nutzer, für die Gemeinde zu errechnen und ggfs. den Kosten für Schülerbeförderung gegenüber zu stellen.
Dann hätten wir überlegen sollen, wie die Kosten gesenkt werden könnten, z.B. durch Eigenleistung bei der Umlage, wie am Eckenhääner Huus.
Wir hätten die letztlich entstehenden Kosten anderen freiwilligen Leistungen gegenüberstellen sollen, wie z.B. dem Tourismus, dem Kunstkabinett etc. und dann unsere Bürger entscheiden lassen sollen, was ihnen wichtiger ist.
Vielleicht hätten wir auch abwägen müssen, was uns wichtiger ist, ein Lehrschwimmbecken für viele, oder das Prestigeprojekt „Denklinger Dreiklang“.
Wenn das Ergebnis gewesen wäre, dass wir uns den Umbau und die Sanierung trotz Fördermitteln nicht hätten leisten können, dann wäre danach eine Absage der Fördermittel möglich gewesen und man hätte dies gegenüber dem Fördermittelgeber belegen und begründen können. Aber vor dem entscheidenden Termin die Fördermittel zurückzugeben ist eine Ohrfeige für das Land und lässt uns als unzuverlässigen und undankbaren Antragsteller dastehen. Was für eine Blamage, die wahrscheinlich in Bezug auf weitere Unterstützung durch das Land weitreichende negative Auswirkungen haben wird.
Das wäre in unseren Augen der richtige, besonnene Weg gewesen: Mit den anderen Parteien und vor allen Dingen mit den Bürgern eine gute und von Allen akzeptierte Lösung zu finden.
Aber so ein Handeln hat die CDU nicht nötig. Sie bestimmt – und alle müssen gehorchen. Der CDU fehlt der Mut zur sachlichen Auseinandersetzung! Wenn Bürger sich wehren, wird die Allgemeinheit gegen sie aufgebracht. Spätestens wenn Mehrbelastungen angedroht werden, wird die Solidarität der Bürger schon schwinden. Darauf baut man nun. Das hat man im Kalkül!
Liebe Kollegen der CDU/FDP und leider müssen wir in diesen Kreis auch die Fraktion der Grünen mit einbeziehen, die sich bei der Abstimmung am 10.12.2024 als williger Steigbügelhalter erwiesen hat. Wir müssen euch leider attestieren, dass ihr euch an diesem Tag völlig danebenbenommen habt! Ihr habt ohne Mut eine Entscheidung herbeigeführt, die nun endgültig ist und über die Zukunft der Bürger unserer Gemeinde im Alleingang entschieden! Ihr habt, und das obwohl, es euch angeblich so wichtig ist, das Ehrenamt mit Füssen getreten! Ihr habt dafür gesorgt, dass unsere Kinder in Zukunft nur unter sehr erschwerten Bedingungen das lebensrettende Schwimmen erlernen können! Ihr habt in Kauf genommen, dass wir als Lebensort für Familien noch unattraktiver werden!
Wir fordern Sie, Herrn Bürgermeister Gennies, auf, den entstandenen Schaden zu mindern und die Suche nach anderen Förderprogrammen zur Sanierung des Schwimmbades Wildbergerhütte wieder aufzunehmen!
Wir fordern Sie auf, den Bürgerentscheid nicht weiter durch falsche Informationen, wie etwa zur Höhe jährlicher Betriebskosten, zu torpedieren!
Wir fordern Sie auf, die Bürger auf gleiche Weise über die Folgen für die Steuern durch den Bau des „Denkliger Dreiklangs“ zu informieren! Das ist vielleicht auch ohne ein absurdes Hochglanzprospekt möglich.
Und letztendlich fordern wir Sie, Herrn Bürgermeister Gennies, auf, sich in Zukunft nicht mehr hinter einer Geschäftsordnung zum Rederecht von Bürgern zu verstecken! Wer Entscheidungen in dieser Art fällt, der muss auch die Auseinandersetzung mit seinen Wählern aushalten können!
Herzlichen Dank für ihre Aufmerksamkeit!
SPD Fraktion, 18.02.2025
Sonntag. 2. Februar 2025 | Aus dem Ortsverein, Aus der Ratsfraktion, Ohne Kategorie
Horst Schneider war eine bemerkenswerte Persönlichkeit. Er war über viele Jahrzehnte ein treues Mitglied der SPD und unseres Ortsvereins, und seine Anwesenheit bei unseren Versammlungen war immer eine Bereicherung.
Mit 85 Jahren hat Horst ein erfülltes und bedeutungsvolles Leben gelebt.
In unserer Fraktion diente Horst als sachkundiger Bürger im Wahlausschuss und im Schul-, Sozial-, Jugend- und Sportausschuss, wo er seine Erfahrung und sein Wissen einbrachte. Sein Engagement für Schule und Kindergarten zeigt, wie wichtig ihm die Bildung und das Wohl der nächsten Generationen waren. Bis zuletzt organisierte er auch die Treffen der Arbeiterwohlfahrt in Reichshof mit großer Hingabe.
Horst war ein absoluter Familienmensch, der seiner Frau Annelie, seinen Kindern und seiner Enkeltochter stets mit Liebe und Fürsorge begegnete. Sein Lächeln und seine Wärme werden uns allen sehr fehlen.
Wir erinnern uns an einen Mann, der uns gezeigt hat, was es bedeutet, mit Herz und Seele für andere da zu sein. Horst hinterlässt eine Lücke, die nicht zu füllen ist, aber er hinterlässt auch ein Vermächtnis der Güte und Menschlichkeit, das weiterleben wird.
Unser tiefstes Mitgefühl gilt seiner Frau Annelie, seinen Kindern und seiner Enkeltochter.
Wir werden Horst Schneider als einen Menschen in Erinnerung behalten, der stets mit Herz und Verstand für andere da war. Sein Engagement und seine Menschlichkeit bleiben uns ein bleibendes Vorbild.
Möge Horst in Frieden ruhen, und mögen wir in unserem Herzen immer einen Platz für die Erinnerungen an ihn bewahren.
Ruhe in Frieden, lieber Horst.
SPD Reichshof
Ortsvereinsvorsitzender und Fraktionsvorsitzende
Gerald Zillig Marlies Schirp
Sonntag. 2. Februar 2025 | Aus der Ratsfraktion
Am 06.02.2025 lädt die Gemeinde Reichshof und die RheinEnergie zu einer Informations-
Veranstaltung um 18.00 ins Kulturforum am Schulzentrum Eckenhagen ein.
Vorgestellt wird der Bau von zwei Solarparks nördlich der A4 (Hespert/Buchen).
Am 26.06.24 beschloss der Rat der Gemeinde Reichshof mit 21 Ja- und 7 Neinstimmen
sowie 3 Enthaltungen die Leitsätze zur Steuerung der Photovoltaik-Freiflächenanlagen
für die Gemeinde Reichshof.
Bereits im Vorfeld gab es unterschiedliche Meinungen und Beratungsbedarf aber eine in diesem Ausschuss beschlossene Sondersitzung des Rates zu diesem Thema wurde leider abgesetzt.
Für uns wurde dieses Thema nicht wirklich behandelt, da die Verwaltung und die Mehrheitsfraktionen von Anfang an nur in eine Richtung gedrängt haben, nämlich in Richtung Zusammenarbeit mit der RheinEnergie / Agger Energie. Dies erklärt auch die Vorlage dieses Beschlusses weniger als zwei Monate später.
Mit den vorgeschlagenen Änderungen der Flächennutzungspläne in Buchen und Hespert
und dem Bau der zwei Anlagen hat die Gemeinde die EEG-Vorgaben von 15 ha bis 2030 übererfüllt.
Wir können dieses Thema erst einmal abharken und zusätzlich winken der Kommune lächerliche Einnahmen von 0,2 Cent pro produzierter Kilowattstunde Strom, was ca. 45.000 Euro im Jahr für die beiden Anlagen ergibt.
Es hätte so viele Möglichkeiten einer echten, nachhaltigen Wertschöpfung für unsere Kommune
und unsere Bürger gegeben, aber diese Wege wurden gar nicht erst diskutiert.
Stattdessen entschied der Rat der Gemeinde Reichshof mehrheitlich, dass ein Stromlieferant auf unseren Flächen billig Strom produzieren kann und ihn dann teuer an unsere Bürger verkauft.
Auch hätte durch unsere ca. 160 ha großen vorhanden Vorrangflächen entlang der Autobahn der 200 m Korridor um ein Vielfaches genügt um die EEG-Ziele zu erreichen und Änderungen der Flächennutzungspläne wären unnötig.
Die Anlagen wären nicht bis auf 100 m an die Häuser gekommen und die anwohnenden Menschen hätten nicht neben dem vorhandenen Lärm durch die Autobahn womöglich das noch zusätzliche Brummen der Trafostationen. Aber wirtschaftliche Interessen sind natürlich wichtiger als der Mensch.
Mittlerweile liest man auch immer häufiger, dass bald zu viel Solarstrom in Deutschland prodoziert wird. Dies würde dazu führen, dass dem privaten PV-Anlagen-Besitzer die Einspeisevergütung entgeht.
Im Falle einer Solarspitze würde, ohne eigenes Zutun, die Anlage abgeregelt, also kein Strom von Privaten mehr ins Öffentliche Netz eingespeist (nur der Strom der großen Energielieferanten).
Wie passen diese Szenarien zusammen?
Einerseits der Bau von großen Freiflächenphotovoltaikanlagen von den großen Energieanbietern und andererseits die Prognose, dass schon in diesem Jahr soviel Solarenergie produziert wird, dass die Stromnetze überlastet sind?
Wer die Gewinner sein werden und wer die Verlierer ist für uns klar !
Wir brauchen die landwirtschaftlichen Flächen nicht für die Gewinnung von Solarstrom!
Wenn Unternehmen ihre Dächer zur Verfügung stellen, wenn Parkplätze mit Solarmodulen überbaut
werden, wenn noch mehr private Haushalte ihren eigenen Strom produzieren, haben wir in den
sonnigen Monaten reichlich Strom zur Verfügung.
Große, landwirtschaftliche, Flächenverbrauchsanlagen der großen Stromanbieter machen erst Sinn, wenn es möglich ist den produzierten Strom langfristig zu speichern! Dahinein sollten die Energieunternehmen ihre Energie und ihr Geld investieren!
